Martin Brandl: Zukunft der hausärztlichen Versorgung weiterhin angespannt
4. März 2022
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Entwicklung der hausärztlichen Versorgung im Kreis Germersheim erfragt. Der hausärztliche Versorgungsgrad liege im Mittelbereich Germersheim, der den nördlichen Teil des Landkreises Germersheim umfasst, bei 81,76 % - eine deutliche Verschlechterung gegenüber Ende 2019, als er noch bei 95,86 % lag. Im südlichen Landkreis, dem Mittelbereich Kandel-Wörth, liegt er weiterhin bei gut 104 %.
Martin Brandl: „Kita-Zukunftsgesetz“ – Kommunen bezahlen für Versäumnisse des Landes
14.02.2022
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) ist verärgert über die Landesregierung: „Wer bestellt, bezahlt auch – das gilt für die Landesregierung offensichtlich nicht.“ Brandl hatte schon in der Entstehungsphase des „Kita-Zukunftsgesetzes“ auf die Finanzierungsdefizite hingewiesen. „Ministerin Hubig und die Ampel-Abgeordneten hatten dies stets verneint und sogar eine Gesetzesfolgenabschätzung ausdrücklich abgelehnt. Die Regierung wollte schlicht und einfach nicht wissen, welche finanziellen Folgen das Kitagesetz für die Kommunen hat. Die Ampelabgeordneten sind somit direkt verantwortlich für die weitere katastrophale Finanzsituation einzelner Gemeinden. Sie haben sehenden Auges ausreichende Zuschüsse für den Kita-Umbau kategorisch abgelehnt.“
Martin Brandl: Engagement für Ingenieurstudiengang in Germersheim war erfolgreich
10.02.2022
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU), freut sich sehr, dass der gemeinsame Einsatz für die Einrichtung eines Ingenieurstudiengangs in Germersheim offenbar letztlich erfolgreich ist.
Gebhart und Brandl: Mehr Zuverlässigkeit für Bahnstrecke Wörth-Karlsruhe ab Jahresende
07.02.2022
Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mitteilen, soll die Zuverlässigkeit auf der Bahnstrecke zwischen Wörth und Karlsruhe ab Ende des Jahres 2022 deutlich steigen. Hintergrund ist die geplante Inbetriebnahme eines neuen elektronischen Stellwerkes für den Wörther Bahnhof. Diese sei für das 4. Quartal 2022 vorgesehen, wie den Abgeordneten von der Deutschen Bahn mitgeteilt wurde.
Martin Brandl: CDU-Landtagsfraktion will junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird!
17.01.2022
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein, mit dem gerade junge Menschen und Familien beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie finanziell unterstützt werden sollen.
Martin Brandl: Landesregierung muss Ausbildungskapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie endlich ausweiten
29.12.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe von Lehrgangsplätzen an Teilnehmer aus dem Kreis Germersheim an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) in Koblenz erkundigt. Der Anlass waren wiederholte Hinweise von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, dass sie bei der Vergabe von Lehrgangsplätzen nicht berücksichtigt worden seien. Zusammen mit seinem Abgeordneten-Kollegen Dennis Junk, Mitglied im Innenausschuss, hat er nach den entsprechenden Zahlen für Rheinland-Pfalz gefragt.
Martin Brandl hakt nach: Noch ein langer Weg zur zweiten Rheinbrücke
17.12.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit zwei Kleinen Anfragen an die Landesregierung zum Sachstand bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth/Karlsruhe erkundigt:
Für die Vergabe der Entwurfsplanung des Brückenbauwerks an ein Planungsbüro wird derzeit ein europaweites Vergabeverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorbereitet. Wenn die Vergabe dann erfolgt sein wird, rechnet das Land mit etwa einem Jahr für die Erstellung des Bauwerksentwurfes. Der Entwurfsplanung schließen sich dann die Genehmigungsplanung und die Ausführungsplanung an.
Für die Vergabe der Entwurfsplanung des Brückenbauwerks an ein Planungsbüro wird derzeit ein europaweites Vergabeverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorbereitet. Wenn die Vergabe dann erfolgt sein wird, rechnet das Land mit etwa einem Jahr für die Erstellung des Bauwerksentwurfes. Der Entwurfsplanung schließen sich dann die Genehmigungsplanung und die Ausführungsplanung an.
Martin Brandl kritisiert: Land versäumt Photovoltaikausbau auf eigenen Gebäuden
15.12.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) kritisiert, dass öffentliche Gebäude beim Landessolargesetz nicht verpflichtet sind Photovoltaik zu nutzen: „Die Ampel beschließt eine Photovoltaikpflicht für neue Gewerbebauten, schließt aber eine Verpflichtung für öffentliche Gebäude aus.“
Martin Brandl hakt nach: Soll Güterverkehr auf der Strecke Wörth – Germersheim verstärkt werden?
06.12.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) wendet sich erneut mit einer Kleinen Anfrage zum Schienengüterverkehr auf der Strecke Wörth – Germersheim an die Landesregierung. Er fragt, ob hier zusätzliche Blocksignale geplant sind und zu welchem Zweck sie dienen. Im Jahr 2017 beschied ihm die Landesregierung auf seine Kleine Anfrage, dass zu den jeweils zwei Blocksignalen je Richtung keine weiteren geplant seien. Blocksignale ermöglichen durch eine Unterteilung der Strecke in zusätzliche Abschnitte eine höhere Zugdichte.
Thomas Gebhart / Martin Brandl: Entscheidung des Ministers zur Reaktivierung des Impfzentrums Wörth überfällig
16.11.2021
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl bezeichnen die Entscheidung des Ministers als „überfällig“. Es ist gut, dass die Landesregierung endlich der Forderung der CDU-Abgeordneten sowie der Landräte und des Oberbürgermeisters aus der Südpfalz nachkommt und nun das Impfzentrum Wörth reaktiviert werden darf. Der Druck auf die Landesregierung hat Wirkung gezeigt.
Thomas Gebhart / Martin Brandl: Impfzentren schnell reaktivieren
06.11.2021
„Es häufen sich die Hinweise von besorgten und verängstigten Bürgern, dass sie derzeit keinen zeitnahen Termin für eine Auffrischungsimpfung (Boosterimpfung) erhalten. Es trifft vor allem ältere Bürger und solche mit Vorerkrankungen. Gleichzeitig mehren sich die Berichte von unerträglich langen Wartezeiten vor den Impfbussen“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl.
Martin Brandl und Thomas Weiner: Südpfälzische Landwirte – Erntedank und Naturschutz
01.10.2021
Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Thomas Weiner (beide CDU) nehmen das Erntedankfest am Sonntag zum Anlass, den Landwirten zu danken. Sie sorgen für Nahrung und sind auch bei schwierigen Bedingungen draußen, ihre Arbeit und Arbeitszeit hängt stark vom Wetter ab.
Martin Brandl zum Schulstart: Wie viel Unterricht fällt an rheinland-pfälzischen Grundschulen wirklich aus?
01.09.2021
Die Sommerferien in Rheinland-Pfalz sind zu Ende. Seit Montag gehen Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule. Für die ABC-Schützen im Land ist es der Beginn eines neuen Lebensabschnittes.
Martin Brandl und Dr. Thomas Gebhart: Drohender Ärztemangel seit Jahren bekannt – Land muss dringend mehr Studienplätze schaffen
30.08.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mahnen erneut Maßnahmen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz an. „Das Land hätte längst deutlich mehr Studienplätze schaffen müssen. In Rheinland-Pfalz bräuchten wir gut 1000 junge Ärzte pro Jahr, um jene zu ersetzen, die ins Ruhestandsalter kommen. Es gibt aber nur 432 Studienplätze. Und viele junge Menschen würden gerne Medizin studieren, erhalten aber keinen Studienplatz. Das passt überhaupt nicht zusammen“, so Gebhart und Brandl.
Corona-Lücken schließen - Kinder und Jugendliche brauchen Unterstützung
26.08.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) stimmt der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina zu: Gerade Kinder und Jugendliche haben sehr unter den Bedingungen durch die Pandemie gelitten. Sowohl im schulischen als auch im privaten Bereich war vieles nicht möglich, was bis vor anderthalb Jahren selbstverständlicher Baustein der Entwicklung war. Dies gelte es aufzuholen! Brandl fordert, Kinder und Jugendliche mit wirkungsvollen Programmen zu unterstützen. So hat auch die Leopoldina im Juni ausführlich dazu Stellung genommen und vieles auf den Punkt gebracht.